Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 23.01.2012

Zeit: 19.30 – 22.00 Uhr

Teilnehmer: Herr Kretzschmar

Herr Barthel

Herr Keydel

Herr Mayer

Herr Meinig

Herr Naundorf entschuldigt

Herr Schramm

Herr Steiniger

Sachkundige Bürger: Frau Ebert, Herr Dr. Wagner

Gäste: Oberbürgermeister Herr Mättig, Schulleiterin Frau Möller, 11 weitere Personen

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.12.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Gespräch mit dem OB

Angesprochene Probleme:

Unregelmäßigkeiten bei der Zustellung des Amtsblattes

• Es wird noch einmal darauf verwiesen, dass sich die Betroffenen bei der Stadt melden sollen.

• Der Ortsvorsteher wird die Erscheinungstermine in den Informationsschaukästen aushängen.

Von Herrn Schäfer wird noch einmal die Markierung Hohe Straße/Altfrankener Weg angesprochen. Der OB wird noch einmal prüfen lassen.

Herr Lohse fragte nach der Zukunft des Buswendeplatzes Oberhermsdorfer Straße, der immer wieder durch illegale Ablagerungen von Bauschutt und Müll verunreinigt wird. Der OB erklärte, dass dieses Flurstück Bundeseigentum sei, die Stadt sich aber um eine Übernahme bemühe, der Bund aber zur Zeit ungerechtfertigte Ablösesummen fordere.

Herr Grumpelt spricht die Art des Bürgergespräches von Herrn Schiller an: unpersönlich, in der Art: “Die Bürger sind für mich da“ und nicht „Ich bin für die Bürger da“.

Herr Blassfeld spricht die Situation auf der Pesterwitzer Straße im Bereich Nr. 21-23, die durch parkende Fahrzeuge entsteht, an. Das Problem wurde in der Novembersitzung besprochen und am 10.1.2012 Herrn Schiller noch einmal mitgeteilt.

Herr Böttcher befragte den OB betreffs Versorgung mit KiTa-Plätzen. Der OB schilderte die Situation, verurteilte aber das angesprochene unpersönliche Verhalten der Verwaltung.

Der OV informierte zu dem Zeitplan der Sanierung der Turnhalle an der Schule.

Der OB informierte über die in Aussicht stehenden Maßnahmen an der Grundschule. Da aber Entscheidungen des Stadtrates und übergeordneter Behörden ausstehen, konnten diese Informationen nur vage sein und sind derzeit unverbindlich. Er wies auf noch ausstehende Gespräche mit Betroffenen hin, die den zeitlichen Ablauf beeinflussen.

nichtöffentlich:

Vorstellen der Vorlage: „Stadtumbaugebiet Niederhermsdorf – Abgrenzung“

Der OV und Stadtrat Herr Mayer Geben Erklärungen dazu ab.

Der OR begrüßt diesen Schritt und hofft im Interesse der Schule, dass alle geplanten Maßnahmen erfolgreich die Instanzen durchlaufen werden.

Empfehlung des OR einstimmig:

Die Vorlage sollt vom Stadtrat beschlossen werden.

nächste öffentliche Sitzung findet am 05.03.2012 19.30Uhr statt.

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 20.12.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

Teilnehmer: Herr Kretzschmar

Herr Barthel

Herr Keydel

Herr Mayer

Herr Meinig

Herr Naundorf

Herr Schramm entschuldigt krank

Herr Steiniger

Sachkundige Bürger: Dr. Wagner

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.11.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Ergebnisse Arbeit 2011

Übereinstimmend wurde festgestellt, dass es bedauerlich ist und die Arbeit des Ortschaftsrates

dadurch behindert wird, wenn Anfragen weder im Gespräch noch mündlich beantwortet werden.

Der Ortschaftsrat erwartet von der Verwaltung für die Folgezeit die Beachtung der Sächsischen

Gemeindeordnung, die die Vorgaben für die Arbeit der OR liefert.

Der OV wird beauftragt, eine Liste der offenen Fragestellungen bis zur nächsten Sitzung

vorzugereiten.

TOP 3: Informationen und Anfragen

Der OV informiert:

- Auf die Einladung an den Oberbürgermeister gibt es noch keine Reaktion.

- Bericht über die Bauarbeiten an der

o Unterstraße

o Pesterwitzer Straße.

nichtöffentlich:

nächste öffentliche Sitzung findet am 23.01.2012 19.30Uhr statt.

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 28.11.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

Teilnehmer: Herr Kretzschmar

Herr Barthel

Herr Keydel

Herr Mayer

Herr Meinig entschuldigt

Herr Naundorf

Herr Schramm

Herr Steiniger

Sachkundige Bürger: Dr. Wagner

Gäste: Amtsleiter Herr Glöß mit 2 Mitarbeitern der Feuerwehr Freital

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 24.10.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Vorführung des „Brandhauses“ der Feuerwehr

Entsprechend der Festlegungen vom Januar und dem Besuch in der Feuerwache Freital wurde

dem Ortschaftsrat das Demonstrationsobjekt „Brandhaus“ in seiner Funktionalität vorgestellt.

Nach der Demonstration entwickelte sich mit den Fachleuten eine angeregte und interessante

Diskussion zu den Fragen des Brandschutzes in Wohnungen – Rauchmelder, Verhalten im

Brandfalle, Sensibilisierung der Einwohner, besonders der Kinder mit dem Demonstrationshaus.

TOP 3: Informationen und Anfragen

Der OV informiert:

- zum Ergebnis des Gespräches beim 2. BM zur Problematik Markierung am Altfrankener

Weg/Hohe Straße. Familie Schäfer als Antragsteller für „Rückbau“ ist nicht anwesend, so dass

der OR entscheidet, die weitere Bearbeitung dem Fachamt zu übergeben.

- Schulturnhalle: Die Dachsanierung mit Fenstereinbau erfolgte, die Fassade wurde vom Dach

ca. 1m nach unten gedämmt, die weitere Außensanierung soll mit dem Umbau der

Sanitärbereiche erfolgen. Unklar ist gegenwärtig, wann das erfolgen soll.

Aussprachen zu:

- Mehrere Bürger traten an den OR mit der Bitte heran, am Autohaus Emmrich die Markierung

eines Fußgängerüberweg zur Bushaltestelle prüfen zu lassen. Der OR sieht die Bitte

zwiespältig. Einerseits fahren sehr viele Kinder zu den Freitaler Schulen von hier, andererseits

ist die Straße sehr übersichtlich. Die Fachbehörde möge bitte prüfen und den OR informieren.

Im Bereich „Neue Schule“ ist die Verkehrssituation im Bereich der Einmündung „Hinter dem

Rathaus“ unübersichtlich. Hier wären evtl. Markierungen ähnlich Altfrankener Weg angebracht.

Bitte prüfen und den OR informieren.

- Baumaßnahme Pesterwitzer Straße – keine Besonderheiten

- Baumaßnahme Unterstraße – auf die Hinweise und Fragen des OR wurde nicht reagiert! Die

Möglichkeit des Vorbeifahrens am landwärts fahrenden Bus an der Haltestelle wurde weder

diskutiert, die Fragestellung wurde arrogant ignoriert!

- Spielplatz Rathaus

Haushaltplan 2012

Da der 1. Entwurf erst nach Veröffentlichung der Einladungen zugestellt wurde, konnte dieser

Punkt nicht extra auf der Einladung ausgewiesen werden.

- In die Planung für 2012 ist die Allwetterbefestigung des Gehweges zwischen

Unterstraße und Straße Zur Wiederitz aufzunehmen.

- Der OR fordert die Verwaltung und den Stadtrat auf, die Planungen und

Realisierungen der Maßnahmen zur Sanierung des Wurgwitzer Schulgebäudes mit

Turnhalle mit all ihren vorgesehenen Nutzungsmöglichkeiten auf die Jahre 2012/2013

vorzuziehen.

Es ist die Taktik des Hinausschiebens dieser Maßnahme nicht mehr erklärbar! Seit

Jahren wird mit falschen Argumenten die Sanierung dieser Einrichtung unterbunden

bzw. nach hinten verschoben!

Die von Stadträten unterschiedlicher Fraktionen angemahnte Vorstellung

entsprechender Studien/Planungen im Zusammenhang mit den vorgesehenen

Brandschutzmaßnahmen erfolgte bisher nicht.

- Nach Aussagen des 2. BM im OR sollte die Sanierung der Oberhermsdorfer Straße

unmittelbar nach dem Ausbau der Kreuzung Unterstraße erfolgen. Der jetzt im Plan

ablesbare Zeitsprung nach hinten wurde bisher nicht erklärt. Der OR erwartet die

Einlösung der öffentlich vorgetragenen Zusicherung.

nichtöffentlich:

nächste öffentliche Sitzung findet am 23.01.2012 19.30Uhr statt.

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 24.10.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.09.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Auswertung Gespräche zum Schulstandort

Chronologie:

- Anfrage des OV in der DB beim OB, wie es denn mit der Sanierung der Schule Wurgwitz

weitergehe. Antwort OB: So lange die Schule unter Beobachtung stehe und damit der

Standort nicht gesichert sei, werde es keine weiteren Sanierungsschritte, außer der

Brandschutzsicherung, geben!

- Anfrage des OV zur CDU-Versammlung im Niederhermsdorfer Hof: Welches Konzept

hat die CDU für die Entwicklung des Schulstandortes Wurgwitz. Antwort: Nichts

Konkretes! Der anwesende Minister formulierte auf Anfrage aus seiner Partei: Freital

habe bisher für diese Schule seines Wissens noch keinen Fördermittelantrag gestellt.

- Anfrage von Stadtrat Brandau im Stadtrat an den OB: Was plant die Stadtverwaltung am

Schulstandort Wurgwitz. Antwort: Siehe erster Anstrich.

- Beratung in der Schule mit u.a. OB. Die Aussage „nicht Gesichert“ wäre falsch

verstanden/ausgelegt worden, die Schülerzahlen sprächen das letzte Wort. Die für die

nächsten Jahre vorliegenden Zahlen sichern aber die 2-Zügigkeit (wer hat diese für

Wurgwitz festgelegt, die einwohnerzahlreichere Ortschaft Pesterwitz ist 1 1/5-zügig

eingeordnet). Eine klare Antwort gaben weder der OB noch die Vertreter der

Regionalschulamtes. Um die negativen Auswirkungen der SZ-Meldungen zu reduzieren,

wurde eine Beratung mit u.a. der SZ vorgeschlagen.

- Während der Beratung mit der SZ versicherte der OB, dass die Sanierung der Schule

zügig weitergehe, Konzepte würden erarbeitet und bald spruchreif werden. Es wurde die

Forderung erhoben Lehrer, Eltern, OR und Stadtrat unbedingt mit einzubeziehen.

- Im Stadtrat Oktober erklärte sich der OB noch einmal in diesem Sinne: Weiterführung

der Sanierung 2012.

Die Ortschaftsräte beschließen,

nach der Absage der gewünschten Gesprächstermine durch den OB für Oktober und

November 2011,

die Einladung für die Januarsitzung 23.01.2012 bzw. Februarsitzung 05.03.2012 zu

wiederholen.

TOP 3: Informationen und Anfragen

Der OV informiert, der OR diskutiert:

- Der Ausbau der Kreuzung Ober-, Unter-, Gartenstraße, Oberhermsdorfer Straße läuft.

Probleme sind nicht bekannt.

- Der Ausbau der Pesterwitzer Straße II. BA erfolgt.

- Familie Schäfer Hohe Straße wandte sich mit 2 Schreiben an den OR

o Markierung im Bereich Altfrankender Weg

o Winterdienst

(beide Schreiben wurden der Verwaltung zur Beantwortung übergeben)

Die Beantwortung erfolgte durch den 2. BM.

• Herr Mayer informiert über die Hochwasserschutzübung am 25.10. in Hainsberg.

• zur Schulturnhalle - Dach- und Fenstersanierung erfolgt,

nichtöffentlich: B 2011/069

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Unklar ist der Weg in Anlage 2, da dieser nicht mehr existent ist.

nächste Sitzung am 28.11.2011 19.30Uhr

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 29.08.2011

Zeit: 19.30 – 21.30 Uhr

Teilnehmer: Herr Kretzschmar

Herr Barthel

Herr Keydel

Herr Mayer

Herr Meinig, Mike

Herr Naundorf entschuldigt (Urlaub)

Herr Schramm unentschuldigt

Herr Steiniger

Stadtrat Herr Mehlhose

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 29.08.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Baumschutzsatzung B 2011/051

Die Satzung wurde jedem OR rechtzeitig zur Begutachtung zugestellt.

Im Verlaufe der Diskussion wurde festgestellt, dass die Satzung die Probleme löst, die es in den vergangenen Jahren bei der Beseitigung von in Gärten stehenden Bäumen gab, die zu groß geworden sind (z.B. Stechfichten und andere Nadelgehölze), oder keinen gewünschter Ertrag mehr erzielten (Obstbäume).

Unklar blieb die Differenzierung §2 (2) 1. und 2.

„Warum sind Pappeln, Birken und Weiden auf nicht mit Gebäuden bebauten Grundstücken geschützt?“

Frage bitte schriftlich beantworten!

Beschluss: Der Vorlage wird zugestimmt und dem Stadtrat die Beschlussfassung empfohlen.

6xja

TOP 3: Informationen und Anfragen

Der OV informiert:

• DB beim OB 5.9. Oberflächenbefestigung des Gehweges zwischen Unterstraße und Zur Wiederitz

• Information zum Vorfluter Hammerbach aus DB

• Betreffs der FSG Informationen zu den Bauarbeiten Zum Hammerbach/Pennricher Straße fand eine VorOrtBeratung statt.

Herr Meinig informiert, dass das Versprechen der Firma, die Anwohner vor Baubeginn noch einmal schriftlich zu informieren, nicht erfolgte. Die Bautätigkeit hat begonnen.

OV spricht am 27.9. noch einmal mit der FSG.

• Die Bauarbeiten an der Pesterwitzer Straße haben begonnen.

• Herr Steiniger informiert, dass auch die Bauarbeiten im Kreuzungsbereich Unterstraße begonnen haben. Die Ausschilderung erfolgte wie vorgestellt. Probleme sind nicht bekannt.

• Die Arbeiten am Spielplatz Rathaus sind erst einmal beendet!

• Der Gemarkungsstein Oberhermsdorf/Niederhermsdorf ist in Arbeit und wird aufgestellt.

• Über den Beschluss des Stadtrates betreffs Kindereinrichtungen wird informiert.

• Schule

Der OV informiert über Gespräche betreffs Schulstandort Wurgwitz mit Frau Möller.

• Während einer öffentlichen CDU-Mitgliederversammlung im Niederhermsdorfer Hof fragte der OV nach der Meinung der CDU zu Sanierungsmaßnahmen an der letzten unsanierten Grundschule der Stadt. Es wurde von fehlenden Fördermitteln gesprochen. Der anwesende Kultusminister erklärte, dass es bei entsprechenden Anträgen der Stadt auch entsprechende Prüfung und Unterstützung gäbe, ihm aber keine Anträge der Stadt bekannt seien, er sich aber dem Problem Schule Wurgwitz annehmen werde. In diesem Zusammenhang wurde auch die beispielgebende Arbeit der Schule unter Leitung der Schulleiterin gewürdigt.

• In der Folge dieser Gesprächsrunde, an der auch die Stadträte Brandau und Mehlhose teilnahmen, stellte in der Ratssitzung September Herr Brandau diese Anfrage an den OB. Dieser erklärte daraufhin sinngemäß: “Solange die Schule Wurgwitz unter dem Beobachtungsstatus stünde, würde es keine wesentlichen Veränderungen geben.“

• Er formulierte damit öffentlich eine Unwahrheit, denn es ist mit Bezugnahme auf von übergeordneten Gremien gefasste Beschlüsse dem Ortschaftsrat mit anwesenden Gästen in der Januarsitzung (siehe Protokoll Jan.2011) mitgeteilt worden, dass die Schule als gesichert eingeordnet wird.

• Herr Mayer hat sich seit dieser Aussage noch einmal intensiv mit der Standortproblematik befasst. Er erläuterte den Anwesenden die rechtliche Situation der im vergangenen Jahr vom Kreistag gefassten Beschlüsse zur Standortsicherheit auch der GS Wurgwitz. Der Stadtrat sollte sich mit der öffentlichen Falschaussage des OB auseinandersetzen. Er und Herr Mehlhose erklären, sich in den folgenden Sitzungen mit Anfragen an den Rat und OB wenden zu wollen.

• Herr Steiniger erklärt, seit unserem Bestand als OR bemühen wir uns um die Schule. Seit dieser Zeit werden wir von der Stadtspitze aber wie es scheint wissentlich desinformiert, vertröstet und mit Unwahrheiten hingehalten. Die anderen OR-Mitglieder stimmen diesen Einschätzungen zu und ergänzen, dass sich der Eindruck verfestige, dass die Stadtspitze scheinbar mit einer unfeinen Art die Existenz der Schule beenden wolle.

Der Ortschaftsrat lädt hiermit den Oberbürgermeister zur nächsten (24.10) oder Novembersitzung (28.11.) zum Gespräch über diese Problematik ein.

Es besteht auch die Möglichkeit, dass der OR zur Besprechung ins Rathaus kommt.

nichtöffentlich: keine Themen

nächste Sitzung am 24.10.

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

 Niederschrift Ortschaftsratssitzung 

 Datum: 29.08.2011

Zeit: 19.30 – 21.30 Uhr

Vor Wochen wurde vom Kindergarten und von Eltern der Wunsch an den OR herangetragen,

die Parkmöglichkeiten auf der Zöllmener Straße im Bereich des Kindergartens zu erweitern.

In Vorbereitung der heutigen Sitzung war der OV mit Frau Steyskal, Herrn Schmidt (beide

Stadtverwaltung) und einem Vertreter der Polizei vor Ort zur Vorbesprechung.

Die bei diesem Ortstermin angedachte mögliche Veränderung der Beparkung wurde den

Ortschaftsräten vorgestellt.

Während der Diskussion ergab sich die Meinung, dass die vorgeschlagene Veränderung nur

unwesentlich zu einer zahlenmäßigen Zunahme der Parkflächen beiträgt.

Es sollte in Abstimmung mit der Stadtverwaltung der Leitung des Kindergartens mit der

Elternvertretung die Möglichkeit eingeräumt werden, auf Antrag bei einer Veranstaltung den

Besuchern auch das Parken auf der stadtwärtigen Seite der Straße zu gestatten.

- einstimmig –

TOP 3: Bauarbeiten Pennricher Straße, Zum Hammerbach

Wie schon bei anderen Bauvorhaben im Ortsgebiet erfolgte vor Beginn der Arbeiten keine

Information des Ortschaftsrates. Anfragen beim Vorhabensträger FSG und der Verwaltung

brachten unterschiedlichste Aussagen. Eine Information der vom Vorhaben besonders

betroffenen Anwohner der Straße zum Hammerbach erfolgte nur teilweise und unkonkret.

Ungeregelt und zeitlich unklar die Information zur Erreichbarkeit der Grundstücke während der

Bauarbeiten durch die Anwohner, die Rettungsdienste Entsorgungsunternehmen usw.

, dass wieder einmal die Sorgfaltspflicht sowohl des Auftraggebers, als auch

der Verwaltung bei der Verwaltung mangelhaft war.

Hinweise der Vergangenheit zu solchen Maßnahmen ignoriert werden!

Eine vorbereitende Zusammenarbeit mit dem OR kann den berechtigten Unmut der Bürger

vermeiden!

informiert, der OR diskutiert:

- Der Ausbau der Kreuzung Ober-, Unter-, Gartenstraße, Oberhermsdorfer Straße soll im

ab 10. Oktober beginnen.

Der OV erläutert die Sperrungs- und Umleitungsmaßnahmen während der 4

Bauabschnitte.

- Die Pesterwitzer Straße II. BA beginnt am 20.September und geht bis 2012

- Familie Schäfer Hohe Straße wendet sich mit 2 Schreiben an den OR

o Markierung im Bereich Altfrankender Weg

o Winterdienst

(beide Schreiben liegen bei)

Der OR diskutiert die angesprochene Probleme und kommt zu der Einschätzung, dass

Winterdienst und Straßensäuberung entsprechend der Straßenreinigungssatzung geregelt sind.

Die Markierung dient der Verkehrssicherheit, ein generelles Recht, um vor dem eigenen

Grundstück zu Parken kann auch aus langjähriger Anliegerschaft nicht abgeleitet werden. Das

Halten zum Be- und Entladen ist mit der gegenwärtigen Beschilderung möglich.

- Spielplatz: Alle Anwesenden nehmen mit Freude zur Kenntnis, dass die Doppelschaukel

steht und benutzt werden kann. Ebenso ist der Sandkasten fertig. Er wird von der Firma

Schramm bis zum Wochenende befüllt.

- Bei der Auswertung des Protokolls der letzten Dienstberatung beim OB machte der OV

auf den Fehler des Protokollanten aufmerksam: Der angesprochene Fußweg existiert

bereits und soll nur mit einer Allwetterdecke befestigt werden, da er bei Regenwetter

schmierig und schlammig ist. Das Problem wurde schon mehrfach angesprochen. Die

Behebung wurde auch schon mehrfach zugesagt.

Info - zur Schulturnhalle – vorgesehener Zeitraum der Dach- und Fenstersanierung,

Herbstferien

- Herr Mayer informiert zu den Problemen der Anstellungsverhältnisse der

Kindergärtnerinnen in der Stadt, die in der kommenden Stadtratssitzung

beraten/entschieden werden sollen. Er vertritt vehement seine Meinung, dass die

Einrichtungen an möglichst viele freie Träger gehen müssten, damit eine Vielfalt der

Konzepte vorhanden sei.

Der OV entgegnet, dass auch bei einer Vereinigung der KiGas unter einem Leitungsdach

die Vielfalt durch die verschiedenen Personen gewährleistet sein kann, wenn von der

Leitung nicht restriktiv bevormundet wird. Freie Träger haben in Wurgwitz einen

negativen Beigeschmack.

nichtöffentlich:

keine Themen

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 04.07.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.05.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Informationen und Anfragen

Der OV informiert, der OR diskutiert:

- Der Ausbau der Kreuzung Ober-, Unter-, Gartenstraße, Oberhermsdorfer Straße soll im

Spätsommer beginnen

- Die Pesterwitzer Straße II. BA beginnt erst im Herbst und geht bis 2012

- Zu einer Reihe von Anfragen und Aufträgen des OR gibt es auch nach Monaten noch

keine Reaktion der Verwaltung

Der OR erwartet schnell zu den in der Vergangenheit aufgeworfenen Problemen eine

Stellungnahme.

(Der Protokollant erlaubt sich die Bemerkung, dass es wieder nur Teile sein werden, auf die

eventuell reagiert wird.)

- Das Ortsfest war wieder ein Erfolg, viele Gäste belohnten den Einsatz der

Organisatoren. Der OR bedankt sich bei allen, die zum Gelingen beigetragen haben.

- Mit Unterstützung der Stadt konnte zum Ortsfest eine Ausstellung zur 125jährigen

Geschichte der Schmalspurbahn Potschappel – Wilsdruff gezeigt werden.

- Durch die finanzielle Unterstützung der Städte Freital und Wilsdruff konnte mit der

Aufstellung von 9 Stelen entlang der ehemaligen Strecke begonnen werden. Alle bringen

die Hoffnung zum Ausdruck, dass diese vom Heimatverein initiierten Stelen von Chaoten

verschont bleiben.

- Der Besuch der Feuerwehr wird als sehr informativ eingeschätzt.

- Hinweis auf den Verlauf des Jakobsweges in unserer Ortschaft und die kommende

Markierung.

- Die Ergänzung des Spielplatzes mit Schaukel und Sandkasten soll im August erfolgen.

- Unverständnis der Anwohner der Straße zum Hammerbach und der Pennricher Straße

zu den geplanten Baumaßnahmen der FSG, da Einwohner und Ortschaftsrat während

der Baumaßnahmen des Abwasserbetriebes die FSG bedrängt haben, ihre Kabel in die

zu diesem Zeitpunkt offene Straße zu verlegen. Damals wurde von der FSG beteuert,

dass man in Seitenstraßenbereichen keine Erdverlegung durchführe. Unklar ist

wiederum bei den Anwohnern, wie die alten Anwohner in dieser Zeit von z.B.

Pflegedienst u.ä. betreut werden.

Eine Anliegerversammlung hätte viele Sorgen zerstreuen können!

Finanzplanung 2012:

Der Ortschaftsrat erwartet die Beauftragung und Realisierung der Planung des Ausbaues der

Oberhermsdorfer Straße. Baubeginn soll nach Aussagen der Bürgermeister im OR 2013 sein.

Obwohl die Schule nicht unmittelbar zum Aufgabenbereich des OR liegt, sollten die vor Jahren

gestoppten Maßnahmen – Fensterbau, Außensanierung der Turnhalle, Sanierung

Sanitäranlagen – endlich fortgeführt werden. Im Februar 2012 wird die Schule 30 Jahre!

nichtöffentlich: keine Themen

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 30.05.2011

Zeit: 19.30 – 22.00 Uhr

öffentlich:

TOP 1: Der OR besichtigt die Einrichtungen der Freiwilligen Feuerwehr Freital

Herr Müller und Herr Lippert von der Wehr sowie Herr Glöß als zuständiger Amtsleiter erläutern

die Struktur, die Aufgaben und Möglichkeiten der Einrichtung sehr anschaulich.

Die ORäte erhalten einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Wehr.

TOP 2: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 02.05.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 3. Informationen und Anfragen

- Der OV informiert die OR über die Fertigstellung des Radweges und die Aufstellung von

Bänken zwischen Gartenstraße und Grenze Kesselsdorf.

- Das Angebot der Firma Keydel zur Finanzierung einer TÜV-geprüften Schaukel für den

Spielplatz am Rathaus Wurgwitz führte zu Aktivitäten der Verwaltung. Einige Elemente

des Spielplatzes sollen erneuert bzw. ergänzt werden.

- Die veränderte Form der Vorlage B2011/026 zur Sondernutzung wird vom

Stadtrat Herrn Mayer erläutert.

nichtöffentlich: keine Themen

Termin der nächsten Sitzung: ---

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 28.03.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 21.02.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Vorstellung der Planung Unterstraße Kreuzung

Der OV legt die Zeichnung der Ausführungsplanung den Anwesenden vor und gibt die vom

Stadtbauamt übergebenen Informationen über Finanzierung und vorgesehenen Bauzeitraum

weiter.

Die Ortschaftsräte und Gäste betrachten die Zeichnung, Detailfragen zur zeichnerischen

Darstellung werden vom OV beantwortet.

Eingearbeitet ist die Forderung des OR zur Verschiebung der stadtwärtigen Bushaltestelle.

Für die landwärtige Haltestelle ist der Veränderungsvorschlag des OR nicht

berücksichtigt. (Es sollte, da keine Busbucht gebaut werden darf – Verweigerung der

Förderung – die Möglichkeit des an der Haltestelle stehenden Busses zum Vorbeifahren genutzt

werden.

Diese Forderung wird hiermit auf der Grundlage des Beitrages von Stadtrat Mayer noch einmal

erneuert.

Herr Mayer verweist auf die Gefahr der Behinderung von Einsatzfahrzeugen der

Rettungsdienste. Das wird äußerst selten vorkommen, aber in dem möglichen Falle sind Leben

und materielle Güter in Gefahr!

Der Ortschaftsrat fordert die Verwaltung um eine entsprechende Stellungnahme bis zum

nächsten Ortschaftsrat 2.5.11 auf.

Familie Wagner berichtet auf Nachfrage, dass die Verwaltung mit ihnen über die sie

tangierenden Probleme gesprochen hat.

Herr Fritzsche, dessen Grundstück ebenfalls durch die Baumaßnahme beeinträchtigt wird, ist

bisher noch nicht informiert worden.

Der OR fordert die zuständige Stelle in der Verwaltung auf, dies umgehend zu realisieren!

Der OR möchte eine kurze Information zum erzielten Ergebnis.

TOP 3. Informationen und Anfragen

Der OR hat sich in den letzten Jahren mehrfach mit der Ausführung der

Pflege der Grünflächen im Ortsgebiet beschäftigt.

Im Wesentlichen sind die Bürger mit der Qualität zufrieden.

Es gibt aber in der zeitlichen Koordinierung und der Abstimmung der Aufträge an die

ausführenden Firmen Reserven, die die spürbare Qualität ohne erhöhten, sondern mit

vermindertem Finanzaufwand verbessern.

Zu dieser Problematik legt der OV noch einmal dem 2.BM und dem Grünflächenbereich einen

Ortsplan vor, in dem die zu pflegenden Flächen/Bereiche farbig markiert sind.

In einer Gesprächsrunde mit dem OV oder dem OR sollte die Abstimmung bindend besprochen

und festgelegt werden.

Frage: Lässt sich der finanzielle Einsatz für die Grünflächenpflege im Ortschaftsgebiet

beziffern?

Auswertung Winterdienst:

Nach Beendigung von 2 aufeinanderfolgenden schneereichen Wintern wurden an die OR

Probleme herangetragen:

- Im Bereich städtischer Grundstücke gab es keinen Winterdienst im Gehwegbereich:

- ehemaliger Bahnhof und weiter stadtauswärts

- Fußweg im Bereich Kindergarten

- WGF – Fußweg und Zugang zur Arztpraxis

Lobend wurde noch einmal der Einsatz vom Schneepflug auch auf Nebenstraßen genannt,

wobei auf Grund der zeitlichen Einsatzzeiten im Nebenstraßenbereich auf den Einsatz von Salz

verzichtet werden sollte, da die inzwischen stärkere Schneeschicht nur „vermatscht“ wird.

Weitere Fragen:

• Wer ist Eigentümer des Buswendeplatzes Oberhermsdorfer Straße?

• Wer ist Eigentümer des „Schulteiches“ (im Zusammenhang mit Winterdienst)

Das Angebot von Herrn Glöß zur Besichtigung Feuerwehr wird in einer Sommersitzung

(Festlegung Termin nächste Sitzung) wahrgenommen.
 

nichtöffentlich:

keine Themen

Termin der nächsten Sitzung: 02.05.2011

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher

Niederschrift Ortschaftsratssitzung

Datum: 21.02.2011

Zeit: 19.30 – 21.00 Uhr

öffentlich:

TOP 1: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 31.01.2011

liegen nicht vor, die Niederschrift wird damit bestätigt.

TOP 2: Allgemeines

Auswertung Gesprächsrunde 31.1.

Die anwesenden OR waren von den Darstellungen der Schule über deren Arbeit sehr angetan.

Auch die Vorstellung von Herrn Glöß fand eine positive Resonanz.

Herr Steiniger: Die Sitzung war seiner Meinung nach überfrachtet und wir sollten in Zukunft

weniger in einen Termin „packen“.

OV: Herr Glöß hatte sich „nur“ zur Vorstellung angemeldet und die Tagesordnung war vom OR

beschlossen worden. In Zukunft werden wir diesen Hinweis gemeinsam zu beachten haben.

Der OV stellt die von Herrn Glöß vor Sitzungsbeginn eingereichten Ergebnisse der in der

Januarsitzung versprochenen Geschwindigkeitsmessungen auf der Zöllmener Straße vor. Alle

Beteiligten sind von der zeitnahen Umsetzung der Zusage angetan. Die Anzeige sollte

permanent an unterschiedlichen Stellen der Stadt eingesetzt werden, um den Kraftfahrern

optische Information zu geben.

Haushalt 2011: Der OV stellt die Ortschafts-relavanten Vorhaben, die im HH-Plan aufgeführt

sind mit den dafür geplanten Mitteln vor.

- Pesterwitzer Straße

- Kreuzung Unterstraße

- Schulturnhalle

In der Diskussion wird die über die Notwendigkeit der Fortführung der Schulsanierung

gesprochen. Dieser Punkt sollte im nächsten HH-Plan unbedingt auftauchen.

In der im HH-Plan dargestellten mittelfristigen Planung erscheint die Sanierung/Ausbau der

Oberhermsdorfer Straße später, als vom 2.BM Herrn Schautz im vergangenen Jahr im OR

annonciert. Wir bitten um eine Begründung.

nichtöffentlich:

keine Themen

Termin der nächsten Sitzung: 28.03.2011

P. Kretzschmar

Ortsvorsteher